phoenix tagesgespräch mit Prof. Clemens Fuest zur Lage der Wirtschaft in Deutschland am 06.05.24
phoenix tagesgespräch mit Prof. Clemens Fuest (Präsident des ifo Instituts) über den Wirtschaftsstandort Deutschland und welche Reformen notwendig sind
CDU-Bundesparteitag: u.a. Rede von Friedrich Merz (Parteichef) (1:10:00 ) | Tag 1 – Teil 1 | 06.05.24 phoenix
CDU-Bundesparteitag aus Berlin: Tag 1 | u.a. mit Merz, Linnemann und Vorstandwahlen | 06.05.24 phoenix
mit den Tagungspunkten:
– Grußwort des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Kai Wegner, Landesvorsitzender der CDU Berlin
– Bericht von Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz, mit anschl. Aussprache
– Bericht von Generalsekretär Carsten Linnemann, mit anschl. Aussprache
– Bericht des Mitgliederbeauftragten Henning Otte
– Bericht der Bundesschatzmeisterin Julia Klöckner
– Beginn der Vorstandswahlen, u.a. stellt sich Friedrich Merz erstmals zur Wiederwahl anschließend Beginn der Antragsberatungen
phoenix überträgt den CDU-Bundesparteitag am Montag live von 10.30 Uhr bis 17.30 Uhr, am Dienstag von 9.30 bis 17.30 Uhr sowie am Mittwoch von 10.00 bis 15.30 Uhr.
Durch die Sondersendung aus Berlin führt am Montag die phoenix-Moderatorin Constanze Abratzky. Als Saalreporter ist Aydogan Makasci bei den Delegierten unterwegs. Prof. Uwe Jun, Politikwissenschaftler der Universität Trier, ist als Experte anwesend und wird die Reden der Parteiführung und das Parteigeschehen analysieren. Kerstin Münstermann (Leiterin Parlamentsredaktion Rheinische Post) sowie Mariam Lau (DIE ZEIT) ordnen den Parteitag journalistisch ein.
CDU-Bundesparteitag aus Berlin: Tag 2| u.a. mit Grundsatzprogramm und Söder (CSU) | 07.05.24 phoenix
mit den Tagungspunkten:
– Vorstellung und Verabschiedung des Grundsatzprogrammes „In Freiheit leben – Deutschland sicher in die Zukunft führen“. Die CDU will in ihrem neuen Grundsatzprogramm eine „Leitkultur“ festschreiben. Diese sowie das „verschärfte Asylrecht“ stehen an diesem Tage auf der Agenda
– Gegen 16.00 Uhr wird das Grußwort des bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, Vorsitzender der Christlich-Sozialen Union (CSU), erwartet.
phoenix überträgt den CDU-Bundesparteitag am Dienstag von 9.30 bis 17.30 Uhr.
Durch die Sondersendung aus Berlin führt am Dienstag phoenix-Reporter Gerd-Joachim von Fallois. Als Saalreporter ist Aydogan Makasci bei den Delegierten unterwegs. Prof. Uwe Jun, Politikwissenschaftler der Universität Trier, ist als Experte anwesend und wird die Reden der Parteiführung und das Parteigeschehen analysieren. Kerstin Münstermann (Leiterin Parlamentsredaktion Rheinische Post) sowie Mariam Lau (DIE ZEIT) ordnen den Parteitag journalistisch ein.
CDU-Bundesparteitag aus Berlin: Tag 3 | u.a. zu Europa mit Von der Leyen und Metsola | 08.05.24 phoenix
mit dem Tagungspunkt:
– Europawahlkampf, um ca. 11.30 Uhr: Rede von Ursula von der Leyen, der Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei zur Europawahl, sowie ein Grußwort von Roberta Metsola, der Präsidentin des Europäischen Parlaments
phoenix überträgt den CDU-Bundesparteitag am Mittwoch von 10.00 bis 15.30 Uhr.
Durch die Sondersendung aus Berlin führt am Mittwoch phoenix-Reporter Gerd-Joachim von Fallois. Als Saalreporter ist Aydogan Makasci bei den Delegierten unterwegs. Prof. Uwe Jun, Politikwissenschaftler der Universität Trier, ist als Experte anwesend und wird die Reden der Parteiführung und das Parteigeschehen analysieren. Kerstin Münstermann (Leiterin Parlamentsredaktion Rheinische Post) sowie Mariam Lau (DIE ZEIT) ordnen den Parteitag journalistisch ein.
Rede von Friedrich Merz auf der Wirtschaftskonferenz von CDU und Mittelstands- & Wirtschaftsunion
„Deutschland kann es besser. Grundsätzlich Mittelstand – Herausforderungen und Chancen für die Wirtschaft am Standort Deutschland“
ist das Motto der diesjährigen Wirtschaftskonferenz von CDU und Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) am Dienstag, den 23. Januar 2024.
Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz wird im Rahmen der Veranstaltung eine Rede halten. – Live übertragen am 23.01.2024 phoenix
Trauerstaatsakt für Wolfgang Schäuble im Bundestag – phoenix Live übertragen am 22.01.2024
Trauerstaatsakt für Wolfgang Schäuble im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird die Gedenkstunde im Beisein der Familie von Wolfgang Schäuble, in Anwesenheit des Bundespräsidenten und weiterer Vertreter der Verfassungsorgane sowie zahlreicher Ehrengäste mit einer Ansprache vor den Mitgliedern des Deutschen Bundestages eröffnen.
Im Verlauf des Staatsaktes sprechen der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, und der Staatspräsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron.
Das Gedenken wird musikalisch umrahmt und endet mit der Nationalhymne. Im Anschluss gibt der Bundespräsident einen Trauerempfang im Reichstagsgebäude. Der Termin des Staatsakts, der 22. Januar, ist als Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags im Jahr 1963, der den Grundstein für die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich gelegt hat, eng verbunden mit dem Wirken von Wolfgang Schäuble als großer Europäer.
in memoriam Gregor Gysi & Wolfgang SchäubleTEIL 2– MISS-VERSTEHEN SIE MICH RICHTIG
Am 02.10.2022 unterhielt sich Wolfgang Schäuble im Berliner Ernst Reuter Saal mit GREGOR GYSI.
Rede des neuen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble am 24.10.17 phoenix
„Prügeln sollten wir uns hier nicht“ – Rede des neuen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble zur Amtsübernahme.
Die Ampel setzt seit zwei Jahren mit einer bisher in unserem Land nicht gekannten Rücksichtslosigkeit ihre Politik durch, die den Protest der Betroffenen geradezu heraufbeschwört. Die Bundesregierung stellt abweichende Meinungen und vor allem so gut wie jeden Protest und nahezu jede Demonstration gegen die Politik Ihrer Regierung regelmäßig unter den Verdacht der Demokratiefeindlichkeit. Und wenn es um Fragen der Einwanderung oder um andere gesellschaftspolitische Themen geht, dann werden Einwände regelmäßig als ‚rechts‘ und im Zweifel als ‚rassistisch‘ abgekanzelt. Sie bemerken offenbar immer weniger, dass sie seit mehr als einem Jahr für wesentliche Teile Ihrer Politik in großen Teilen der Bevölkerung einfach keine Mehrheit haben.“ ™
Friedrich Merz
Wagenknecht zur AfD-Verbotsdebatte: „Ein Armutszeugnis“ | Markus Lanz vom 17. Januar 2024
„Wir haben eine Regierung, die mit einer Überheblichkeit, einer Arroganz, einer Planlosigkeit die Leute im Grunde der AfD in die Arme treibt.“ Worte von der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht, die besorgt auf den aktuellen Umgang der Ampel mit der AfD blickt. Denn nach den Enthüllungen von „Correctiv“, die über ein Treffen rechtsgesinnter, an dem auch Mitglieder der AfD teilnahmen, berichteten, ist die Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD wieder entflammt.
Es sei allerdings nicht der richtige Weg, nun so gegen die AfD vorzugehen: „Und das ist eben, deswegen ist diese Verbotsdebatte wirklich ein Geschenk an die AfD“, erklärt Sahra Wagenknecht. Die Partei würde durch die mediale Berichterstattung viel mehr an Stimmen gewinnen. Da die AfD aktuell so stark sei, würden besonders Vertreter der Ampel-Parteien für ein solches Verbotsverfahren sein. Man sollte nach Wagenknecht aber die AfD da packen, wo sie eben ihre Schwächen hat: bei ihren Lösungsvorschlägen.
Diese seien nämlich sehr schwach und teils gegen die Wählerschaft gerichtet, die sie aktuell anzieht. Da allerdings die Ampel die Bevölkerung derart im Stich ließe und die Hoffnungen schmälert, es auch keine wirkliche Alternative gebe, würden diese trotzdem die AfD als Konkurrenz zur Ampel wählen. Sie betont: „Wir haben in der Gesellschaft keinen Rechtsradikalismus, der sich irgendwie ausgeweitet hat und wir haben schon gar nicht irgendwie 20 Prozent der Bevölkerung, die das gut finden. Aber wir haben ganz viele Menschen, die sich völlig politisch heimatlos fühlen.“
– https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-17-januar-2024-100.html 75 min Verfügbarkeit: Video verfügbar bis 17.01.2026 Weitere Gäste in der Sendung:
Marcus Bensmann, Investigativjournalist
Der „Correctiv“-Reporter berichtet von seinen neuesten Recherchen zu dem Geheimtreffen von hochrangigen AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern.
Robin Alexander, Journalist
Der stellvertretende „Welt“-Chefredakteur spricht über das Potenzial der neuen Wagenknecht-Partei. Zudem analysiert er die politischen Reaktionen auf die „Correctiv“-Enthüllungen.
Agrarpolitischer Bericht der Bundesregierung 2023 am 18.01.24 phoenix
Agrarpolitischer Bericht der Bundesregierung 2023 im Deutschen Bundestag, u.a. mit einer Rede Cem Özdemir (B’90/Grüne, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft)
Bundestag LIVE: Aktuelle Stunde – Wehrhafte Demokratie gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne – phoenix
18.01.24 (Teil 2) 147. Sitzung des Deutschen Bundestags, mit den Tagesordnungspunkten:
– Aktuelle Stunde: Wehrhafte Demokratie gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne (ca. 14:40 Uhr)
– Polizeibeauftragungsgesetz (ca. 16:00 Uhr)
– Bevölkerungsschutz vor potenzieller Terrorgefahr (ca. 16:45 Uhr)
– Rückführungsverbesserungsgesetz (ca. 17:30 Uhr)
Reaktion der Union zur Nationalen Sicherheitsstrategie am 14.06.2023
Pressekonferenz zur Nationalen Sicherheitsstrategie u.a. mit Friedrich Merz (CDU, Parteivorsitzender) phoenix
BPK: Vorstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie mit u.a. Bundeskanzler Scholz
Die Bundesregierung hat sich nach etlichen Verzögerungen auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Nationale Sicherheitsstrategie geeinigt.
Diese wird heute von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (B’90/Grüne), Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Bundesfinanzminister), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Berlin vorgestellt.
Die Bundesregierung sucht bei der Erstellung den Austausch mit dem Bundestag, mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Think-Tanks, Verbänden, Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen sowie mit Verbündeten und Partnern.
Die erste Nationale Sicherheitsstrategie soll „umfassend“ geplant sein. Es wird dabei ein breiter Sicherheitsbegriff zugrunde gelegt.
Die Strategie soll zudem ein Dachdokument werden, aus dem sich andere Strategien ableiten lassen und das auf das bestehende Dokumente Bezug nimmt. Einen Nationalen Sicherheitsrat wird es offenbar nicht geben.
anhyeuem66 