Wohin steuert Europa? | Markus Lanz vom 12. Juni 2024 – ZDFheute Nachrichten

Wohin steuert Europa? Markus Lanz vom 12. Juni 2024

Die Europäische Volkspartei (EVP) stellt im neuen EU-Parlament wieder die stärkste Fraktion – mit deutlichem Abstand.
EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit an.
Doch dafür braucht sie Verbündete. Zunächst müsste von der Leyen von den EU-Staats- und Regierungschefs nominiert werden.
Anschließend braucht sie eine Mehrheit der Abgeordneten im Europaparlament – und die Stimmen dafür könnten auch von rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien kommen. Dafür hagelte es zuletzt Kritik.

Doch EVP-Chef Manfred Weber (CSU) stellt sich hinter von der Leyen.
Auch Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron ruft der CSU-Politiker dazu auf, von der Leyen zu unterstützen.
Es dürfe keine Hinterzimmer-Deals in der EU mehr geben, so Weber. Ihm selbst war genau das 2019 passiert, nach der vorherigen Europawahl.
Damals blieb Weber der Top-EU-Posten verwehrt und er wurde durch die CDU-Kollegin Ursula von der Leyen ersetzt, die gar nicht zur Wahl stand.

Heute betrachtet Weber seine EVP-Fraktion, zu der auch CDU und CSU zählen als Bollwerk gegen Rechtsradikale und Rechtspopulisten.
Mit Parteien wie der FPÖ und der AfD will Weber daher keine aktiven Gespräche führen, um eine Mehrheit für von der Leyen zu erzielen.
Allerdings: einen Fraktionszwang im EU-Parlament gibt es nicht – und die Wahl ist geheim.
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-12-juni-2024-100.html
Zu Gast: EVP-Chef Manfred Weber, Journalistin Ulrike Herrmann, Politologe Herfried Münkler und ZDF-Korrespondent Ulf Röller
Videolänge:76 min Datum:12.06.2024 :UT – Verfügbarkeit: Video verfügbar bis 12.06.2026